Etwas Alltag, etwas Jugend und Politik Blog

Erstmal tut es mir leid, das hier so lange nicht passiert ist, aber Privat ging es bei mir drunter und drüber.

Wahlversprechen sollten eingehalten werden. Genau wie ein Versprechen moralisch verpflichtet, sollten Politiker Versprechen, die sie im Wahlkampf geleistet haben, einzuhalten. Zumindest in Sachen Steuern, versucht Guido Westerwelle dies mit allen Mitteln. Er setzte eine Senkung des Steuersatz für Hotelübernachtungen durch. (von 19% auf 7%) Dies wird den Staat ca 1 Milliarde Euro Steuern kosten. Dass die Hoteliers diese Senkung ihren Kunden möglicherweise überhaupt nicht weiterreichen könnten, hat anscheinend niemand gedacht. Hiermit wäre auch die Entlastung für den Bürger nicht vorhanden. Man scheint aus der “Abwrackprämie” nicht gelernt zu haben. Denn hier haben die Autohändler, die 2500 Euro schlicht in den Kaufpreis der Neuwagen mit einberechnet. Der Kunde zahlte das Gleiche und der Staat finanzierte die Rabatte der Autohändler. Als die große Reformpartei hat sich die FDP vor der Wahl präsentiert. Übrig geblieben ist nicht viel. Der nicht klein zu bekommene Wahlspruch “Mehr netto vom brutto.” hängt wie ein Damoklesschwert über ihnen. Sie wurden gewählt um die Steuern zu senken, um dann festzustellen dass kein Geld zu verschenken ist. Getan haben sie es trotz (Stichwort Kindergeld). Der wichtigste Punkt aber ist die Einseitigkeit der FDP. Sie stehen offen für “Steuern runter” aber zu anderen Fragen werden kaum stichhaltige Dinge hervorgebracht. Die Soziale Kälte, die der Partei häufig vorgeworfen wird, scheint sich nicht so schlimm zu bewahrheiten wie erwartet. Es ist mehr die Orientierungslosigkeit, die die Partei in Umfragen nach unter rauschen lässt. Die großen Worte zur Gesundheitspolitik scheinen nur Schall und Rauch, der große Macher in der FDP, Westerwelle, scheint nicht zu wissen was er wirklich möchte. Möglicherweise rutscht die FDP genau so schnell wieder auf 6-8 % auf Bundesebene wie sie vorher nach oben geschossen ist. Damit die Partei sich wieder Umfragetechnisch stabilisiert, muss ein Klares Profil her. Und dies muss mehr entahlten als Steuern runter.

AlJuPo